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Öffentlich-privater Projektfonds

Mit dem Bund-Länder-Programm der Städtebauförderung ‚Aktive Stadt- und Ortsteilzentren’ gibt es seit 2008 das Instrument des öffentlich-privaten Projektfonds.

2011 wurde dieses Förderinstrument in Herzogenaurach etabliert.

Der öffentlich-private Projektfonds zielt darauf, privates Engagement und private Finanzressourcen zur Funktionsstärkung und Entwicklung der Innenstadt  zu aktivieren. Zugleich ist der öffentlich- private Projektfonds Ausdruck der gemeinsamen Verantwortung der verschiedenen lokalen Akteure für die Innenstadt, denn gemeinsame Anstrengungen von öffentlicher Hand, Immobilieneigentümern, Gewerbetreibenden, Einzelhändlern, Handwerksbetrieben und Bürgern sind Voraussetzungen für eine positive Entwicklung von eben dieser.

Im Rahmen des ProgrammsLeben findet Innenstadt – Aktive Stadt- und Ortsteilzentren sind sie aufgerufen, sich eigeninitiativ einzubringen und Standortverantwortung mit zu übernehmen.

Der öffentlich-private Projektfonds finanziert sich zu mindestens 50 % von privater Seite und wird zu gleichen Teilen aus Mitteln des Städtebauförderungsprogramms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren kofinanziert. Jeder Euro von privater Seite wird somit um den gleichen Betrag aus der Städtebauförderung (Bund, Land, Kommune) aufgestockt.

Zweck und Ziel

Vor dem Hintergrund einer Stärkung der Herzogenauracher Innenstadt ist es Zweck und Ziel des Projektfonds, privates Engagement und öffentlich-private Kooperationen zu fördern.

Im Einzelnen werden folgende Ziele mit dem Projektfonds verfolgt:

  • Multiplikatorenfunktion zur Steigerung der Standortattraktivität und zum frühzeitigen Entgegenwirken städtebaulicher Missstände, z.B. Bedeutungsverlust, Funktionswandel;
  • Verzahnung von Städtebau, Ökonomie und Kultur;
  • Erschließung von privatem Kapital;
  • Finanzierung insbesondere von Vorhaben und Maßnahmen, die Investitionen anstoßen und ermöglichen, bzw. solche fördern oder zum Ziel haben;
  • Bildung einer Plattform zur Stärkung von eigenverantwortlichem Handeln der Bewohner/Akteure innerhalb der Innenstadt.

Projektgebiet

Der räumliche Geltungsbereich des im vereinfachten Verfahren festgelegten Sanierungsgebietes Nr. I/2 für die Altstadt von Herzogenaurach bildet das Fördergebiet dieses Programms.

Gegenstand der Förderung

Mittel aus dem öffentlich-privaten Projektfonds werden für Maßnahmen zur Standortqualifizierung und strukturellen Verbesserung des Programmgebietes eingesetzt.

Die Mittel können dabei für Investitionen sowie investitionsvorbereitende und investitionsbegleitende Maßnahmen verwendet werden. Nicht investive Aktivitäten des Projektfonds sollen der Standortqualifizierung und strukturellen Verbesserung des Quartiers dienen und als Anschubfinanzierung Impulse für Innovationen und eine nachhaltige Quartiersaufwertung geben.

Die geförderten Projekte dürfen nicht überwiegend Einzelinteressen dienen, sondern müssen vor allem dem Quartier dienlich sein. 

Vergabegremium

Zuständiges Vergabegremium für die Entscheidung der Förderung dem Grunde, der Art und des Umfanges nach ist eine Lenkungsgruppe in enger Abstimmung mit der Regierung von Mittelfranken.

Das Vergabegremium für die Mittel des Projektfonds besteht aus insgesamt 6 Mitgliedern. Davon sind Akteure dem "öffentlichen" Spektrum zuzurechnen (Bürgermeister sowie Vertreter der Verwaltung), vier Vertreter repräsentieren die privaten Akteure (2 Vertreter der Förder- und Werbegemeinschaft Herzogenaurach e.V., 2 Gewerbetreibende).

Das Gremium tagt ca. vier mal pro Jahr, bei Bedarf auch häufiger. Ziel ist eine schnelle und unbürokratische Verwaltung des Projektfonds mit einer ebenso unbürokratischen Bewilligung und Vergabe der Mittel. Die Lenkungsgruppe ist den Grundsätzen einer sparsamen Bewirtschaftung der Mittel verpflichtet.

Projektbeispiele

City-Taschen Herzogenaurach (Nicht-investives Projekt)
Projektträger: Förder- und Werbegemeinschaft Herzogenaurach e.V.

Branchenführer StadtWerte (Nicht-investives Projekt)
Projektträger: Förder- und Werbegemeinschaft Herzogenaurach e.V.

Baustellenmarketing westl. Hauptstraße
Projektträger: Stadt Herzogenaurach und Förder- und Werbegemeinschaft Herzogenaurach e.V.

Genussguide Herzogenaurach
Projektträger: Stadt Herzogenaurach

Förderantrag

Projektanträge zur Förderung können von Bewohnern, Bewohnergruppen, Gewerbetreibenden, Vereinen, Verbänden, Organisationen, Eigentümern und Initiativen etc. sowie von der Stadt Herzogenaurach gestellt werden.

Es wird klargestellt, dass der Projektfonds kein zusätzlicher Fördertopf für ohnehin öffentlich-geförderte Einrichtungen/ Maßnahmen ist (z.B. Kommunales Förderprogramm).
Erneute Anträge für gleiche oder ähnliche Zwecke (z.B. jährliche Veranstaltungen) sollten die Ausnahme bleiben, da keine Regelförderung ersetzt werden kann. Vorhaben und Mittelhöhe haben in einem vernünftigen Verhältnis zueinander zu stehen.

Projektanträge sind in schriftlicher Form vor Maßnahmenbeginn an das Amt für Stadtmarketing und Kultur der Stadt Herzogenaurach zu richten.

Für den Projektantrag sind folgende Informationen notwendig

  • Projekttitel
  • Projektträger bzw. Projektantragsteller
  • Kontoverbindung des Projektträgers
  • Projektdauer (geplanter Beginn und Abschluss)
  • Kurze Projektbeschreibung
  • Projekteziele und Nutzen der Maßnahmen für die Innenstadt
  • Einzelne Schritte bzw. Maßnahmen
  • Gesamtkosten des Projekts
  • Finanzierung der privaten Mittel (50% der Gesamtkosten des Projekts)
  • Kostenaufstellung bzw. -schätzung der Einzelpositionen
  • mind. zwei Vergleichsangebote

Mittelgewährung und Abrechnung

Treuhänder der Mittel und Verwalter des Projektfonds ist die Stadt Herzogenaurach. Sie sorgt für eine schriftliche Bewilligung der beschlossenen Mittel sowie für die Einhaltung der Pflichten der Zuwendungsempfänger. Nach erfolgter Bewilligung werden die Mittel durch die Stadt Herzogenaurach nach einem entsprechend dem Verwendungszweck festzulegenden Modus und mit Kontrolle der Belege an die Antragsteller ausgezahlt.

Nach Abschluss der Maßnahme ist der Stadt Herzogenaurach ein Nachweis über die Verwendung der Mittel aus dem Projektfonds beizubringen, wobei sämtliche Einzelpositionen der beantragten Mittel nachgewiesen werden müssen.

Zur Dokumentation der Maßnahme, der Aktivität bzw. des Projektes ist der Abrechnung auch ein Nachweis der Öffentlichkeitsarbeit (Presseinformation etc.) beizufügen. Bei der Umsetzung der Maßnahmen ist in geeigneter Weise auf die Förderung im Rahmen des Städtebauförderungsprogrammes hinzuweisen.

Auf die Förderung dem Grunde nach besteht kein Rechtsanspruch.


Dieses Projekt wird im Städtebauförderungsprogramm "Leben findet Innenstadt - Aktive Zentren" mit Mitteln des Bundes und des Freistaats Bayern gefördert.

Kontakt

Beratung, Information und Projektbetreuung
Stadt Herzogenaurach

Amt für Stadtmarketing und Kultur

Marktplatz 11
91074 Herzogenaurach

Frau Jochmann
Telefon +49 (0)9132 / 901-125
E-Mail stadtmarketing@herzogenaurach.de